Betriebskostenabrechnung:

Betriebskosten sind nach § 556 BGB sowie der Betriebskostenverordnung laufende und regelmäßig anfallende Bewirtschaftungskosten einer Immobilie, die mit der Verwaltung und dem Betrieb der Immobilie zusammenhängen.

Die Grundlage der Betriebskosten findet sich in § 1 der Betriebskostenverordnung. Die Betriebskostenverordnung legt im Einzelnen fest, welche Betriebskosten vom Eigentümer bzw. Vermieter selbst zu tragen sind und welche Betriebskosten auf einen Mieter umgelegt werden können. Zwingende Voraussetzung für die Umlagefähigkeit der Betriebskosten auf einen Mieter –sowohl im Wohnungsbau wie auch im Gewerbe– ist die mietvertragliche Vereinbarung. Vermieter und Mieter müssen im Rahmen des Mietvertrages definieren und damit vereinbaren, welche Kosten auf den Mieter umgelegt werden. Nur diese dürfen dann auch wirklich umgelegt werden.

Haben die Parteien des Mietvertrages die Umlagefähigkeit der Betriebskoten nach § 556 BGB vereinbart, so verpflichtet sich der Mieter zu monatlichen Abschlägen. Innerhalb des Mietvertrages sieht dies zumeist so aus:

Der vereinbarte Mietzins besteht aus

– Kaltmiete € …
– Betriebskosten € …
– Stellplatz (ggf.) € …
– Möblierungszuschlag (ggf.) € …

Bei den monatlichen Abschlägen für die Betriebskosten handelt sich um Vorauszahlungen. Der Vermieter ist verpflichtet, jeweils zum Jahresende die Betriebskosten abzurechnen. Es findet eine Verrechnung der bereits bezahlten Beträge des Mieters und der tatsächlich entstandenen Betriebskosten statt. Hieraus ergeben sich dann sowohl Nachzahlungen als auch Guthaben aus der Abrechnung. Die Betriebskostenabrechnung muss jeweils einen Zeitraum von 12 Monaten umfassen, wobei nicht zwingend das Kalenderjahr auch der Abrechnungszeitraum der Betriebskotenabrechnung darstellen muss.

Die Betriebskostenabrechnung ist nicht zwingend erforderlich. Die Parteien können auch eine Pauschale für Betriebskosten vereinbaren, eine jährliche Abrechnung ist sodann entbehrlich.

Der Mieter kann innerhalb von 12 Monaten nach Zugang der Betriebskostenabrechnung Widerspruch gegen die Abrechnung erheben und monieren, dass die Abrechnung falsch oder fehlerhaft erfolgt ist. Er kann auch Belegeinsicht vom Vermieter fordern, um eine Überprüfung der Betriebskostenabrechnung überprüfen zu können.