Fristen:

Eine Frist stellt einen bestimmten Termin dar, zudem eine bestimmte Leistung vom Schuldner erbracht werden muss. Eine Frist ist der Termin, an dem der Gläubiger die Leistung vorerst möglichst fordern kann.

Fristen gibt es sowohl im Rahmen gesetzlicher Vorgaben wie auch innerhalb vertraglicher Vereinbarungen. Die klassische Frist im gesetzlichen Sinne ist die sogenannte Regelverjährung. Nach § 195 BGB beträgt die regelmäßige Verjährungsfrist drei Jahre. Die regelmäßige Verjährungsfrist findet regelmäßig dann Anwendung, wenn weder vertraglich noch gesetzlich eine andere Frist heranzuziehen ist. Sollten also vertragliche oder gesetzliche Fristen gegeben sein, so haben diese stets Vorrang. Nur für den Fall, dass keine Frist vereinbart oder vorgegeben ist, gilt die Frist nach § 195 BGB von drei Jahren.

Nach § 199 BGB beginnt die regelmäßige Verjährungsfrist mit dem Schluss des Jahres zu laufen, in dem der Anspruch entstanden ist. Sollte beispielsweise ein Anspruch am 15.07.2022 entstanden sein, so beginnt die regelmäßige Verjährungsfrist mit dem Schluss des 31.12.2022.

Nach § 197 BGB gibt es unterschiedliche Voraussetzungen, die eine 30-jährige Verjährungsfrist vorgeben. Hierbei handelt es sich beispielsweise um rechtskräftig festgestellte Ansprüche, gerichtliche Urteile. Aus einem Gerichtsurteil kann für die Dauer von 30 Jahren vollstreckt werden. Diese Dauer wird ebenfalls als Frist bezeichnet.