Kostenvoranschlag:
Ein Kostenvoranschlag ist eine voraussichtliche Kalkulation über zu erbringende Werkleistungen, die ein Unternehmer an seinem künftigen Auftraggeber (Kunden) übergibt.
Der Kostenvoranschlag enthält eine konkrete und detailreiche Auflistung der zu erbringenden Werk- oder Bauleistungen. Überwiegend im handwerklichen Bereich wird der Kostenvoranschlag vom Auftraggeber gefordert, um die voraussichtlich auftretenden Kosten abschätzen zu können. Der Unternehmer ist verpflichtet, den Kostenvoranschlag so hinreichend konkret zu erstellen, wie es in seiner Möglichkeit steht.
Sollte die letztendliche Schlussrechnung höher ausfallen als der Kostenvoranschlag ausgewiesen hat, kommt in der Praxis häufig Streit auf. Der Unternehmer fordert seine Schlussrechnung in voller Höhe, der Auftraggeber ist in den meisten Fällen lediglich bereit, den im Kostenvoranschlag aufgeführten Preis zu vergüten.
Die Rechtsprechung hat hierzu maßgebliche Grundsätze entwickelt:
Demnach ist der Unternehmer berechtigt, einen Betrag vom Auftraggeber zu fordern, der ca. 12 % bis 15 % über dem veranschlagten Kostenrahmen liegt. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass die geschuldete Werkleistung nicht ohne Überschreitung des veranschlagten Kostenrahmens möglich ist. Es muss daher eine Einzelfallbetrachtung erfolgen. Sofern der Auftraggeber jedoch unzutreffende oder falsche Angaben dem Unternehmer gegenüber tätigt, trägt er hierfür selbst das Risiko, der Unternehmer ist nicht an den Kostenvoranschlag gebunden.
Des Weiteren muss im Einzelfall der jeweilige Vertragstyp herangezogen werden. Bei einem sogenannten Einheitspreisvertrag ist ohnehin bereits klar, dass die Abrechnung gemäß der vorliegenden Einheit erfolgt. Bei einem Pauschalpreisvertrag hingegen besteht in den meisten Fällen wenig Handlungsspielraum, da bei einem Pauschalpreisvertrag das Kostenrisiko zulasten des Unternehmers geht.
In jedem Falle sollte der Unternehmer den Auftraggeber in schriftlicher Form darauf hinweisen, dass die veranschlagten Werkleistungen teurer werden.