VOB/B:

Die VOB/B ist die Abkürzung für das Regelwerk der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen. Die VOB ist insgesamt in drei Teile gegliedert, die sich wie folgt zusammenfassen lassen:

– VOB/A: Ausschreibung von öffentlichen Bauverfahren

– VOB/B: Regelungen über die Bauabwicklung

– VOB/C: Definition von technischen Baunormen

Die VOB/B stellt daher ein paralleles Regelwerk zu den baurechtlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) dar. Die Parteien eines Vertrages müssen die Regelungen der VOB/B ausdrücklich schriftlich im Vertrag vereinbaren, damit diese wirksam einbezogen werden. Haben die Parteien die VOB/B wirksam vereinbart, so gelten diese Regelungen vorrangig. Sollten Umstände innerhalb der VOB/B nicht geregelt sein, so findet subsidiär das Regelwerk des BGB Anwendung.

Bei der VOB/B handelt es sich um eine gesetzliche Verordnung, es ist kein Gesetz.

Die VOB/B wird überwiegend zwischen Unternehmern als Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbart. Sofern diese bei einem Vertrag mit einem Verbraucher wirksam vereinbart werden sollen, ist es zwingend erforderlich, dass der Verbraucher spätestens bei Abschluss des Vertrages das Regelwerk der VOB/B händisch ausgehändigt bekommt. Sollten die Parteien lediglich vereinbaren, dass die VOB/B gelten soll, ohne dass der Auftraggeber als Verbraucher die VOB/B erhält, ist diese nicht wirksam vereinbart worden. Hiervon gilt eine Ausnahme: wird der Verbraucher als Bauherr von einem Architekten vertreten und ist der Architekt bei Abschluss des Vertrages Ansprechpartner, so genügt es, wenn die VOB/B schriftlich im Vertrag genannt ist. Eine Aushändigung ist in diesem Falle nicht zwingend erforderlich.