Zustandsfeststellung:

Zweck der Zustandsfeststellung ist es, den technischen Bautenstand (Leistungsstand) auf der Baustelle festzustellen und zu dokumentieren.

Die Feststellung des Leistungsstandes bzw. die Zustandsfeststellung wird in der Praxis überwiegend dann notwendig, wenn eine Partei den zuvor bestandenen Vertrag gekündigt hat. Nach Ausspruch der Kündigung besteht ein Interesse der Parteien, den entsprechenden Leistungsstand zu ermitteln, sofern dieser noch nicht vollständig erbracht wurde. Der Unternehmer hat in diesem Fall das Recht und das Interesse, die Vergütung für die bereits erbrachte Leistung zu erhalten. Der Auftraggeber wird ein Interesse daran haben, den Leistungsstand festzustellen, da er nach Kündigung einen Drittunternehmer mit der Erbringung dieser Leistungen zu beauftragen hat. Hierfür ist eine klare Leistungsabgrenzung der bereits vorhandenen Leistungen von den künftig noch zu erbringenden Leistungen vorzunehmen.

Die Zustandsfeststellung erfolgt meist dadurch, dass ein entsprechender Gutachter oder technischer Sachverständiger herangezogen wird, der die erbrachten Werkleistungen auf der Baustelle dokumentiert, technisch und wirtschaftlich bewertet und im Anschluss in einem Bautenstandsbericht festhält. Ziel hierbei ist es, innerhalb des Protokolls den Fertigstellungsgrad der Baumaßnahmen in prozentualer Form festzuhalten, sodass eine konkrete Vergütung ermittelt werden kann.

Die Zustandsfeststellung kann durch einvernehmliche Baubegehung der Parteien des Bauvertrages erfolgen, jedoch auch im Rahmen einer streitigen Auseinandersetzung durch ein sogenanntes selbstständiges Beweisverfahren. Bei dem selbständigen Beweisverfahren handelt es sich letztendlich um eine gutachterliche Feststellung der Bauleistungen, bei denen der Gutachter durch das zuständige Gericht beauftragt wird.